Bezirksumlage

Bezirkstagspräsident Josef Mederer hat die oberbayerischen Landräte und Oberbürgermeister über die aktuelle Prognose zur Höhe der Bezirksumlage 2013 informiert. Diese Umlage erhebt der Bezirk Oberbayern von den 20 oberbayerischen Landkreisen und den Städten München, Ingolstadt und Rosenheim zur Finanzierung seiner Aufgaben. Nachdem das der Umlage 2013 zugrunde liegende Steueraufkommen 2011 nach drei rückläufigen Jahren im Vergleich zu 2010 um 13,1 Prozent gestiegen ist, wird auch der Bezirk dies erfreuliche Entwicklung an seine Umlagezahler weitergeben können. Allerdings erhält der Bezirk Oberbayern für 2013 aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs von 644 Millionen nur 106 Millionen. Das sind 22,5 Millionen weniger als im Vorjahr. Insgesamt errechnet sich nach dem Entwurf der Bezirksverwaltung eine mögliche Umlagensenkung um zwei Prozentpunkte auf dann 22,8. „Sollte der Bund tatsächlich wie angekündigt die Grundsicherung zu 75 Prozent übernehmen, dann können wir noch weitere 0,4 Prozent draufsatteln und um insgesamt 2,4 Punkte heruntergehen“, freut sich Mederer. Trotz Umlagensenkung wird der Bezirk Oberbayern dann im kommenden Jahr 45, 8 Millionen mehr zur Verfügung haben, um die weiter steigenden Kosten vor allem in der Sozialhilfe zu decken. Die politische Beschlussfassung über die Bezirksumlage 2013 wird erst in der Plenarsitzung im Dezember stattfinden, aber Mederer hat es sich zur Verpflichtung gemacht, die Umlagezahler bereits im Sommer über die Entwicklungen zu informieren.